Für Transparenz in Gemeinderat und Verwaltung
Als ich zum ersten mal einen Haushalt der Stadt Nürtingen in der Hand hatte, wurde mir sofort klar, dass ein Zahlenwerk von 600 Seiten nur dazu geeignet ist, den Leser vom Lesen abzuhalten. Hier musste ein Werkzeug her, also habe ich die Ärmel hochgekrempelt und eine Internet-Datenbank mit allen Haushaltszahlen geschrieben. Den Zugang dazu haben wir als NT14 allen Gemeinderäten und der Verwaltung zur Verfügung gestellt. Die neue Stadtkämmerin bietet mittlerweile eine vergleichbare Lösung auf der Internetseite der Stadt an. Damit ist ein wesentliches Transparenz-Ziel erreicht.
Für einen grünen Neckar
Bereits beim Streit um die Bebauung am Wörth hat mich die Methode der "Runden Tische" interessiert und ich habe mit großem Interesse an allen drei Veranstaltungen als Zuhörer teilgenommen. Umso enttäuschter war ich, als ich feststellen musste, dass die Ergebnisse von Verwaltung und Gemeinderat einfach vom Tisch gewischt wurden.
Als 2017 auf dem Melchiorareal Ähnliches drohte, habe ich mich spontan der "Bürgerinitiative Nürtingen am Neckar" angeschlossen und dort alle Eskapaden von Verwaltung und Gemeinderat mit durchlitten. Dabei wurde immer klarer, dass es sich lohnen würde, die Bürgerbeteiligung in Nürtingen besser zu verankern, anstatt nur so zu tun, als würde man die Bürger ernst nehmen.
Bürgerbeteiligung ist der Schlüssel zum Erfolg
Erstaunlicherweise besitzt die Stadt Nürtingen seit 2013 einen von
Bürgern, Gemeinderäten und Verwaltung ausgearbeiteten Leitfaden zur
Bürgerbeteiligung in Nürtingen. Alleine, er wurde noch nie angewandt
und ist nahezu unbekannt. Und bei dem, was die Stadtverwaltung als
"Bürgerbeteiligung" für den Bau eines Hotels am Neckarufer veranstaltet
hat, wurde gegen nahezu alle Regeln verstoßen.
Mittlerweile wurde der Leitfaden überarbeitet, als
»Beteiligungs-Kompass« verabschiedet und veröffentlicht.
Nun kommt es darauf an, wie er von der Stadtverwaltung und vom
Gemeinderat akzeptiert und angewendet wird. Elementar wichtig ist
dabei, dass die Bürgerbeteiligung frühzeitig stattfindet und nicht
erst nach einem Gemeinderatsbeschluss als "Bürgerinformation"
veranstaltet wird.
Wie es besser gemacht werden kann, hat die Stadt Nagold über viele Jahre mit beachtlichem Erfolg gezeigt:
- Die Bürger vor Beginn der Planungen einbinden
- Alle relevanten Informationen bekannt machen
- Die wahren Ziele frühzeitig und umfassend kommunizieren
- Alle Entscheidungen ausführlich begründen
Dieser Weg ist anfangs aufwändiger, als einfach von oben durchzuregieren. Aber am Ende hat man ein Ergebnis, mit dem alle Beteiligten leben können. Es gibt sehr viel weniger Streit und weniger Planungs- Ehrenrunden. Das heisst: am Ende ist Zeit und Geld gespart.
Und was am wichtigsten ist: Es wächst wieder Vertrauen zwischen Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung. Und darauf kommt es an.